IT-Recht Kanzlei

Die IT-Recht Kanzlei ist eine Rechtsanwaltsgesellschaft in der Rechtsform GmbH & Co. KG mit Sitz in München, die nach eigener Aussage seit 2004 im E-Commerce-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht tätig ist. Rechtstexte vertreibt sie in vier Schutzpaketen, Vertragspartner sind ausschließlich Unternehmer. Laut Kanzlei werden über 110.000 Unternehmen mit ihren Texten abgesichert. Kunden sind formal Mandanten einer Anwaltskanzlei und nicht Mitglieder eines Verbands, die Kanzlei stellt jedem einen festen Anwalt als Ansprechpartner zur Seite.

Die Texte entstehen im Mandantenportal. Nach Eingabe einiger Daten und der Beantwortung von Ja/Nein-Fragen setzt eine Software einen auf das Geschäftsmodell zugeschnittenen Gesamttext zusammen, der als PDF, TXT und HTML bereitsteht. Angeboten werden AGB mit Kundeninformationen, Widerrufsbelehrung mit Widerrufsformular, Datenschutzerklärung und Impressum, ergänzt um Varianten für zahlreiche Geschäftsmodelle von Ferienwohnungen über Seminare bis zum Ticketverkauf sowie um eigene Datenschutzerklärungen für Social-Media-Kanäle. Ein KI-gestützter Website-Scanner erfasst Cookies und eingebundene Dienste und überträgt die Ergebnisse in die Datenschutzerklärung, regelmäßige Folgescans schlagen Anpassungen vor.

Ändern sich Gesetze oder die höchstrichterliche Rechtsprechung, passt die Kanzlei die Texte an und informiert per E-Mail mit Umsetzungshinweisen. Automatisch aktualisiert werden die Texte über die Rechtstexte-Schnittstelle, die laut Website über 40 Systeme unterstützt. Die Liste nennt unter anderem Shopify, WooCommerce, WordPress, Shopware 5 und 6, JTL-Shop 4 und 5, Gambio, Plentymarkets, Magento, Oxid, PrestaShop, ePages, Lightspeed, Afterbuy, Billbee und DreamRobot sowie die Marktplätze Etsy, Hood und Kasuwa. Bei Nutzung der Schnittstelle prüft die Kanzlei die eingebundenen Texte nach eigenen Angaben mehrmals täglich softwarebasiert und meldet Fehler per E-Mail. Für Amazon und eBay gibt es Rechtstexte, eine automatische Übertragung ist für diese Plattformen nicht gelistet. Für Social-Media-Profile und Homepage-Baukästen wie Wix, Jimdo oder Squarespace bietet die Kanzlei einen Hosting-Service, über den Impressum und Datenschutzerklärung automatisch aktuell angezeigt werden.

Die Kanzlei haftet nach eigener Darstellung im Rahmen der anwaltlichen Sorgfaltspflicht für ihre Texte und verzichtet ausdrücklich auf Werbebegriffe wie Abmahnschutz. Führt ein inhaltlicher Fehler der Texte zu einer berechtigten Abmahnung, übernimmt sie die dadurch entstehenden Kosten. In den Paketen Starter und Premium umfasst das Beratung, Vertretung und Kostenfreistellung bei Abmahnungen, die ihre Texte betreffen, für andere Abmahnungen gibt es eine kostenlose Ersteinschätzung. Im Unlimited-Paket kommt die Freistellung bei Abmahnungen hinzu, die auf eine fehlerhafte Beratung der Kanzlei zurückgehen. Bei gerichtlichen Verfahren trägt die Kanzlei bei eigenem Fehler und ausreichender Erfolgsaussicht eigene, gegnerische und Gerichtskosten im Umfang des Unterliegens. Einen Höchstbetrag nennt die Website nicht, die AGB verweisen auf die gesetzlichen Bestimmungen, als Berufshaftpflichtversicherer ist die HDI angegeben.

Das Paket Datenschutz enthält Impressum und Datenschutzerklärung für eine Präsenz ohne Bestellfunktion, Starter Rechtstexte für eine Präsenz, Premium für fünf Präsenzen einschließlich internationaler Texte und Unlimited für bis zu 70 Präsenzen mit einer Shop-Intensivprüfung durch einen Anwalt anhand von über 120 Kriterien. Unlimited bringt außerdem Texte in Landessprache für mehrere Amazon- und eBay-Länder sowie für Etsy und eine englische Fassung der Shop-Texte mit. Rechtsberatung gibt es in allen Paketen zu Inhalt, Konfiguration und Einbindung der Texte, bei Unlimited zusätzlich eine umfangreiche wettbewerbsrechtliche Beratung zur geprüften Präsenz. Dazu kommen ein Cookie-Consent-Tool mit 20.000 Seitenaufrufen pro Monat, das Bewertungssystem ShopVote und der Werbetext-Check LegalScan Live mit zehn Prüfungen im Monat.

Die Pakete beginnen bei 5,90 Euro netto pro Monat. Datenschutz, Starter und Premium sind monatlich kündbar, wer sich für zwölf Monate bindet, bekommt die letzten zwei Monate erlassen. Unlimited hat eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten und ist danach monatlich kündbar. Nach Vertragsende dürfen die Texte nicht weiter verwendet werden und sind von den Präsenzen zu entfernen.

Die IT-Recht Kanzlei passt zu Händlern, deren Shopsystem in der langen Schnittstellenliste steht und die kurze Laufzeiten sowie einen festen Anwalt als Ansprechpartner schätzen. Wer eine Vertretung bei jeder Art von Abmahnung erwartet, sollte beachten, dass die Kostenübernahme an Fehler in den eigenen Texten oder in der Beratung der Kanzlei geknüpft ist.